PM Forum Ausgabe 07/2017

Editorial

Liebe Persönliche Mitglieder,

mit großer Enttäuschung und auch Entrüstung haben wir Pferdefreunde in Schleswig-Holstein zur Kenntnis nehmen müssen, dass die kleine Gemeinde Tangstedt mit 6.400 Einwohnern nun die Satzung zur Einführung der Pferdesteuer beschlossen hat. Es gab viele Proteste, Bitten und Gespräche mit Kommunalpolitikern, aber der Gemeinderat ließ sich nicht von seinen Plänen abbringen und entschied sich für die Abgabe.

Wir haben die Diskussionen in Hessen, wo mehrere Kommunen pro Pferdesteuer votierten, noch gut in Erinnerung und waren vielleicht ein klein wenig erleichtert, dass in anderen Bundesländern die Pferdesteuer abgelehnt bzw. gar nicht erst debattiert wurde. Auch in Hessen ist der eine oder andere inzwischen schlauer geworden. In der Gemeinde Weißenborn wurde die Einführung der Pferdesteuer rückgängig gemacht, weil die Verantwort­lichen begriffen haben, dass der bürokratische und damit auch personelle Aufwand viel höher ist als der wirtschaftliche Nutzen zur Entlastung des Haushalts. Nun hoffen wir, dass die Landespolitik Schleswig-Holsteins den Tangstedter Gemeindepolitikern Einhalt gebietet, denn die neue Landesregierung aus schwarz-grün-gelb hat in ihrem Koalitionsvertrag eine kommunale Haushaltsverordnung in Aussicht gestellt. Und diese lehnt Sondersteuern, wie die Pferdesteuer, ab. Schade, dass es überhaupt so weit kommen musste.

Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bei all jenen bedanken, die mit großem zeitlichen wie persönlichem Engagement gegen die Pferdesteuer zu Felde ziehen, seien es hauptberufliche Mitarbeiter in den Verbänden oder ehrenamtlich aktive Pferdefreunde. Sie alle eint die tiefe Überzeugung, dass eine Sportart, in unserem Fall Reiten, nicht besteuert werden darf. Das widerspricht allen Sportförderkonzepten in Deutschland, die zum Teil auch in den Landesverfassungen verankert sind. Das ist in Schleswig-Holstein auch nicht anders.

Wir wissen, wie viel Freude Pferde und Ponys jungen Menschen machen, wie sehr der Umgang mit dem vierbeinigen Partner die Persönlichkeit schult, zu Verantwortung, Teamfähigkeit, sprich zu sozialer Kompetenz, erzieht und das Verständnis für Natur und Umwelt fördert.

Eine Steuer, mit der das Zusammenspiel zwischen Mensch und Pferd sogar noch bestraft wird, kann niemand akzeptieren. Bleiben Sie bitte wachsam, liebe Persönliche Mitglieder, und wehren Sie den Anfängen in ihren Städten und Gemeinden. In diesem Sinne grüße ich Sie sehr herzlich,

Ihr Dieter Medow
Vorsitzender der Persönlichen Mitglieder und Vize-Präsident der Deutschen Reiterlichen Vereinigung